Am Mittwoch, den 21. April 2021, um 19:30 Uhr, findet im der Aula der Grundschule in Michelsneukirchen die 14. Sitzung des Gemeinderates Michelsneukirchen statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.03.2021
2. Stellungnahme zu Bauanträgen
3. Festlegung der Richtlinien für die Verleihung einer Bürgermedaille inkl. deren Gestaltung
4. Beratung über den erweiterten Bedarf an Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte
5. Sonstiges, Wünsche, Anträge

anschließend nichtöffentliche Sitzung.

WICHTIGER HINWEIS
Zuhörer haben erst ab 19:00 Uhr Zutritt. Es sind die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen unbedingt einzuhalten!

Mit der Bekanntmachung am 31.03.2021 ist der Bebauungsplan für das "Gewerbegebiet an der Ponholzer Straße" in Michelsneukirchen in Kraft getreten.

Die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB sowie den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan finden Sie in den Downloads.

Downloads

Zusammenfassende Erklärung 118 KB, PDF

Plangeheft 1.866 KB, PDF

Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz – TierGesG) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung – GeflpestV)

Hochpathogenes aviäres Influenzavirus, Subtyp H5N8 bei Wildvögeln in Bayern;
Allgemeinverfügung zur Anordnung der Aufstallungspflicht im gesamten Landkreis Cham

Das Landratsamt Cham erlässt auf Grund von § 13 GeflpestV i.V.m. § 38 Abs. 11 und § 6 Abs. 1 TierGesG folgende

Allgemeinverfügung:

1. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Cham vom 26. Februar 2021, bekanntgemacht im Amtsblatt des Landkreises Cham vom 26. Februar 2021, geändert durch Allgemeinverfügung vom 04.03.2021, bekanntgemacht im Amtsblatt des Landkreises Cham vom 04.03.2021, wird mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
   
   
2. Für alle privaten und gewerblichen Tierhalter, die Geflügel i. S. d. § 1 Abs. 2 der Geflügelpest-Verordnung (hierunter fallen: Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse, die in Gefangenschaft aufgezogen oder gehalten werden) im Gebiet des Landkreises Cham halten, wird eine Aufstallung des Geflügels angeordnet
   
   • in geschlossenen Ställen oder
   • unter einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gegen Einträge gesicherten dichten Abdeckung und einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung bestehen muss.
     Netze oder Gitter dürfen zur Vermeidung des Kontakts zu Wildvögeln nur genutzt werden, wenn sie als Abdeckung nach oben eine Maschenweite von nicht mehr als 25 mm aufweisen.
     
     
3. Halter von Geflügel mit einem Bestand bis einschließlich 100 Stück Geflügel im Landkreis Cham haben im Bestandregister nach § 2 Abs. 2 Geflügelpest-Verordnung ergänzende Aufzeichnungen über die Anzahl der pro Werktag verendeten Tiere zu machen. Halter von Geflügel mit einem Bestand bis einschließlich 1.000 Tieren im Landkreis Cham haben nach § 2 Abs. 2 Geflügelpest-Verordnung ergänzende Aufzeichnungen über die Gesamtzahl der gelegten Eier pro Bestand und Werktag zu führen.
   
   
4. Die sofortige Vollziehung der in den Nummern 1 bis 3 des Tenors getroffenen Regelungen wird angeordnet.
   
   
5. Diese Allgemeinverfügung ergeht kostenfrei.
   
   
6. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Cham in Kraft.

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Urlaub machen im lieblichen Teil des Bayerischen Waldes, das verspricht der neue Urlaubsprospekt, der in einer Auflage von 5.000 Stück druckfrisch erschien. Der Prospekt mit dem Titel "Verschnaufpause" kann ab sofort in Ihrer Kommune abgeholt werden.

Der Vordere Bayerische Wald bietet Naturtouristen und all jenen, die einen ursprünglichen Urlaub suchen, viel intakte Natur, beeindruckende Felsformationen, herzliche Menschen und den sprichwörtlichen ländlichen Charme: Eine echte „Verschnaufpause“ in diesen ungewöhnlichen Zeiten.

Stimmungsvolle Bilder gepaart mit vielen Tipps und Informationen sowie Gastgebern rund um die Ferienregion enthält die 48 Seiten umfassende Broschüre für Urlauber und Naherholer gleichermaßen.

"Es war schon lange Wunsch aller Beteiligten, die Broschüre, die seit 2009 gemeinsam herausgegeben wird, in ein frisches Design zu packen", so die langjährige Assistentin der Arbeitsgemeinschaft Vorderer Bayerischer Wald, Gerlinde Fink. Durch die Gründung des Zweckverbandes ILE Vorderer Bayerischer Wald konnte diese Neukonzeption nun auch Dank der Förderung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz umgesetzt werden. Immerhin beträgt die Förderung 70 % für die Umsetzung der Neuausrichtung. Zusammen mit der Werbeagentur teamElgato aus Straubing wurde die neue Broschüre zeitgemäß in ein frisches Design gepackt und auf Recyclingpapier gedruckt.

Ganz besonders freut es die ILE-Vorsitzende, Brennbergs Bürgermeisterin Irmgard Sauerer, dass alle ILE-Kommunen zusammen mit der Gemeinde Wiesenfelden als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft die Neukonzeption unterstützten und man sich in der Broschüre als eine Region präsentiert. Und auch die ILE-Regionalmanagerin Lea Hildebrandt freut sich über den Abschluss des ersten gemeinsamen ILE-Projektes, bei dem man die Urlauber zielgruppen-spezifischer anspricht und darüber hinaus ein "Corporate Design", herausbilden konnte ohne sich vom typischen Erscheinungsbild des Bayerischen Waldes abzugrenzen.

Die Broschüre liegt ab sofort in den elf Kommunen Altenthann, Bernhardswald, Brennberg, Falkenstein, Michelsneukirchen, Rettenbach, Wald, Wiesenfelden, Wiesent, Wörth a.d.Donau und Zell auf und kann ab sofort dort abgeholt werden. Bitte beachten Sie die je-weiligen Öffnungszeiten und aktuellen Besucherregeln.

Besuchen Sie auch gerne die Internetseite https://www.vorderer-bayerischer-wald.de.

Kontakt der ILE-Geschäftsstelle im Wörther Rathaus unter der Tel. 09482/940-371 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bzw. unter 09482/940-372 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Die Bayerische Staatsregierung hat zwischenzeitlich kostenlose FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige zur Verfügung gestellt, die von der Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein in deren Auftrag verteilt werden. Je drei Masken erhalten Angehörige (Hauptpflegeperson), die Pflegebedürftige mit anerkanntem Pflegegrad und Wohnsitz in Falkenstein, Rettenbach sowie Michelsneukirchen versorgen. Als Nachweis ist das Schreiben der Pflegekasse oder des MDK vorzulegen. Bitte fordern Sie die FFP2-Masken telefonisch unter der Nr.: 09462/9422-32 oder per Mail bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter Beifügung des entsprechenden Nachweises an. Sie erhalten die Masken im Anschluss kostenlos per Post zugestellt.

Die Universität Regensburg führt in Kooperation mit dem Polizeipräsidium Oberpfalz eine Studie zum Sicherheitsgefühl der BürgerInnen des Regierungsbezirks Oberpfalz und zur Arbeit der Sicherheitswacht durch. 

In diesem Zusammenhang wurde ein etwa 10 bis 15-minütiger Online-Fragebogen entwickelt, der  unter den OberpfälzerInnen verbreitet werden soll. Der Fragebogen ist unter folgender URL https://www.psytoolkit.org/c/3.2.0/survey?s=dpkLQ  aufrufbar und wurde unter anderem auch auf der Homepage der Universität Regensburg Newsmeldung - Universität Regensburg (uni-regensburg.de) publiziert.

Falls Sie Fragen haben, können Sie das Forschungsteam gerne über die E-Mail Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! kontaktieren. Außerdem stehen für Rückfragen vonseiten der Universität Regensburg die Untersuchungsleiterin Frau Andrea Holzer, M.A. (E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) sowie das Polizeipräsidium Oberpfalz (E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) zur Verfügung.

Im Jahr 2021 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus statt.

Dabei handelt es sich um eine gesetzlich angeordnete Haushaltsbefragung, für die seit 1957 jährlich ein Prozent der Bevölkerung im Rahmen eines telefonischen Interviews zu Themen wie Familie, Lebenspartnerschaft, Lebenssituation, Beruf und Ausbildung befragt wird.

Die Befragungen zum Mikrozensus finden ganzjährig von Januar bis Dezember statt. In Bayern sind in diesem Jahr rund 60 000 Haushalte zu befragen. Dabei bestimmt ein mathematisches Zufallsverfahren, wer für die Teilnahme am Mikrozensus ausgewählt wird.

Das Bayerische Landesamt für Statistik in Fürth bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2021 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Interviewerinnen und Interviewer zu unterstützen.

Nähere Informationen zum Mikrozensus 2021 finden sich unter folgendem Link:
https://www.statistik.bayern.de/presse/mitteilungen/2021/pm12/index.html

Der Gemeinderat Michelsneukirchen hat in der Sitzung am 16.12.2020 aufgrund der Art. 5, 8 und 9 Kommunalabgabengesetz eine Satzung zur 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Ortsteile Dörfling und Woppmannsdorf (BGS-EWS Dörfling) beschlossen.

Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2021 in Kraft.

Die Satzung liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein im Rathaus in Falkenstein, Zi.Nr. 18, zur Einsicht während der allgemeinen Geschäftsstunden auf. An den jeweiligen Amtstagen kann sie auch im Rathaus in Michelsneukirchen eingesehen werden. 

Die Gemeindekanzlei Michelsneukirchen ist ab sofort nur noch dienstags von 14.00 – 18.00 Uhr besetzt. Die Donnerstag-Sprechstunden werden ausgesetzt.

Parteiverkehr ist weiterhin nur nach vorheriger Terminvereinbarung dienstags von 14.00 – 18.00 Uhr in Michelsneukirchen möglich. In der Geschäftsstelle der VG Falkenstein sind ebenfalls Terminvergaben während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Viele Angelegenheiten können auch telefonisch (Tel. 09467/257), per Post oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! geregelt werden.

Folgende Termine sind vorbehaltlich 2021 für die VdK-Außensprechtage in Michelsneukirchen geplant:

• Dienstag, 09. März 2021
• Dienstag, 11. Mai 2021
• Dienstag, 13. Juli 2021
• Dienstag, 12. Oktober 2021
• Dienstag, 14. Dezember 2021

Die Sitzungstage des Gemeinderates Michelsneukirchen in 2021 wurden wie folgt festgelegt:

• 20.01.2021
• 24.02.2021
• 24.03.2021
• 21.04.2021
• 20.05.2021
• 23.06.2021
• 21.07.2021
• 08.09.2021
• 13.10.2021
• 10.11.2021
• 08.12.2021

Es erfolgt jeweils eine gesonderte Benachrichtigung über die Sitzort und die Uhrzeit in der lokalen Presse sowie auf der Homepage.

Soweit nicht anders bekannt, sind die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen unbedingt einzuhalten!

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Genehmigung und Auslegung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Ponholzer Straße
Bekanntmachung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB

1. Der Gemeinderat Michelsneukirchen hat am 02.05.2019 die 7. Änderung des Flächen­nutzungsplanes festgestellt.
2. Diese Änderung des Flächennutzungsplanes wurde mit Bescheid des Landratsamtes Cham vom 18.06.2019, Az..: BauR-6100. 1-2189-2018-FP F.Nr. 15.07 genehmigt.
3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes liegt einschließlich Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung während der allgemeinen Dienststunden in der Geschäftsstelle der VG Falkenstein, im Rathaus in Falkenstein, Marktplatz 1, Zimmer 11 und zu den jewei­ligen Amtsstunden in der Gemeindekanzlei in Michelsneukirchen öffentlich aus und kann dort von jedermann eingesehen werden und über deren Inhalt Auskunft verlan­gen.
4. Gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuches wird die Änderung des Flächennutzungspla­nes mit dieser Bekanntmachung wirksam.
5. Eine Verletzung der in§ 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängel der Abwägung ist unbeachtlich, wenn die Verletzung nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde Michelsneukirchen geltend gemacht worden ist (§ 215 BauGB).

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Zusammenfassende Erklärung 107 KB, PDF

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Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen zur Niederschlagswasserbeseitigung aus dem Baugebiet "Schmiedwiese" in Michelsneukirchen.

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Entwässerung Schmiedwiese 96 KB, PDF

Satzung zur 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Michelsneukirchen vom 21.12.2017

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 Kommunalabgabengesetz (KAG) erlässt die Gemeinde Michelsneukirchen folgende Änderungssatzung:

§ 1
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Michelsneukirchen für die Ortsteile Michelsneukirchen, Griesmühl, Glöcklswies, Regelsmais und Momannsfelden vom 19.12.1995, zuletzt geändert mit Satzung vom 07.02.2013, wird wie folgt geändert:
In § 10 Abs. 1 Satz 2 wird der Betrag "2,20 €" ersetzt durch "2,40 €".

§ 2
Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

Michelsneukirchen, den 21.12.2017
Gemeinde Michelsneukirchen

Blab
1. Bürgermeister